Haftungsausschluss-Vereinbarung
1. Haftungsausschluss Gesundheitsbelehrung. Im Rahmen der Beratung und Kursangebote werden Ihnen Empfehlungen zur Ernährung, Bewegung und Entspannung gegeben. Diese Empfehlungen basieren auf den von Ihnen gemachten Angaben und werden nach bestem Willen und Kenntnisstand gegeben. Bei der Umsetzung der Empfehlung ist aber eine genau „Dosierung“ entsprechend Ihres Zustandes notwendig. Ausdrücklich geben wird deshalb nochmals zu bedenken, dass bei bestimmten Indikationen grundsätzlich das Einverständnis und/ oder eine Abklärung mit dem Hausarzt oder Facharzt notwendig ist. Zu diesen Indikationen gehören unter anderem:
Diese Aufzählung erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Beachten Sie, dass Sie vor Beginn des Online-Angebots und vor allem nach der Intervention keine Schmerzen auftreten sollten. Alle Angebote in den Bereichen Bewegung, Ernährung und Entspannung/ Stress-bewältigung setzen einen guten Gesundheitszustand voraus. Zwar sind auch im Falle einer der genannten Erkrankungen Präventionsprogramme sinnvoll, aber um mögliche Zwischenfälle auszuschließen, ist in allen oben genannten Fällen eine medizinische Abklärung notwendig. Jegliche Teilnahme an Ernährungs-, Bewegungs- bzw. Entspannungsprogrammen erfolgt auf eigene Verantwortung. Eine Haftung für Zwischenfälle bei der Umsetzung von Empfehlungen kann nicht übernommen werden. Insbesondere wird jegliche Haftung für Schäden ausgeschlossen, die aus der Verletzung bzw. Missachtung der Gesundheitsbelehrung herrührt.
2. Haftungsausschluss im Übrigen. Das jeweilige Online-Programm wird sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Für erteilten Rat und die Verwertung der erworbenen Kenntnisse übernehmen wir keine Haftung. Weiterhin übernehmen wir keine Haftung für Schäden an Eigentum und Gesundheit, die vor und nach dem Online-Programm entstehen. Jegliche Schadensersatzansprüche gegen uns, unabhängig vom Rechtsgrund sind ausgeschlossen, Soweit wir dem Grunde nach nicht haften, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch uns, unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Resultieren die Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, anfänglicher Unmöglichkeit oder verschuldeter Unmöglichkeit findet vorstehende Haftungsbegrenzung keine Anwendung. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer aufgrund einer Handlung oder Unterlassung unsererseits einen Körper- oder Gesundheitsschaden erleidet. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Ihr Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Li eferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, sobald der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat. Dies tritt in Kraft, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Unternehmer mit der A usführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und Sie damit gleichzeitig ihre Kenntnis bestätigen, dass der durch diese Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht erlischt. Sollte dies nicht der Fall sein, können Si e den Widerrufsvorgang starten, indem Sie uns eine E - Mail mit dem Betreff „ Widerruf start en “ und dem E - Mail - Text „ Ich möchte den Widerrufsvorgang starten “ senden. Verwenden Sie dazu folgende E - Mail - Adresse: info@gesua.d e Anschließend erhalten Sie von uns eine Bestätigung des Widerrufsprozesses. Wir akzeptieren nur Tracker , Dongle und Ladekabel in Neu - bzw. Originalzustand, ohne Trage - / Abnutzungsspuren. Das gesamte Material muss sich in ei nwandfreiem und funktionsfähigen Zustand befinden. Wenn die Rücksendung diesen Rückgabebedingungen entspricht, erhalten Sie eine Erstattung über den Kaufbetrag. Sollte die Rücksendung von diesen Vorgaben abweichen, können wir die Ware leider nicht zurücknehmen. Die Kosten einer Rücksendung sind vom Käufer zu tragen. Unfrei zurückgesendete Waren können nicht angenommen werden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Wiederruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen w urde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
1 Zu diesen AGB
1.1 Geltungsbereich
Bei www.gesua.de handelt es sich um ein Internetangebot der Vertragspartner und Verantwortlichen Diavention GmbH Prof. Dr. Martin Busse Marschnerstraße 29a 04109 Leipzig Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen der Diavention GmbH, im Folgenden:“ Anbieter“ und den Nutzern des Online-Angebotes gesua, im Folgenden: „Nutzer“.
1.2 AGB von Nutzern oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung
1.3 Wir weisen zudem darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.
2 Inhalte
2.1 Unter der oben genannten Internet-Domain bietet Ihnen der Anbieter Informationen zu den Themen Sport, Ernährung und Stressmanagement. Diese Inhalte sind in Teilen für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist eine Registrierung des Nutzers erforderlich. Einige Inhalte sind erst nach Bezahlung einer Nutzungsgebühr zugänglich.
2.2 Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch dritte nach eigener Wahl zu erbringen. Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an ein drittes Unternehmen übertragen (Vertragsübernahme). Dem Mitglied steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.
2.3 Die Internetseite ist nicht an Personen in Länder gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen von Aufruf dieser Webseite zu informieren und diese einzuhalten
2.4 Die unter der oben genannten Internet-Domain veröffentlichten Informationen und Daten sind mit größter Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.
2.5 Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.
3 Kostenpflichtige Inhalte
3.1 Leistungen Unter dem Produktnamen „gesua - das Online-Fitnessprogramm“ werden kostenpflichtige Bewegungs-, Ernährungs- und Stressmanagementprogramme angeboten. Nach Abschluss der Bezahlabwicklung erhält der Kunde eine E-Mail mit den Nutzungsdaten. Diese Nutzungsdaten sind vertraulich und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde erhält die Programm-Inhalte in Form von E-Mails, PDF-Dokumenten und Video-Streamings. Voraussetzung für die Nutzung sämtlicher Inhalte ist der Abschluss eines Vertrages und einer Anmeldung. Der Kunde hat nach dem Kauf von „gesua - das Online-Fitnessprogramm“ 12 Wochen lang Zugang zum Programm.
3.2 Bestellvorgang, Lieferung, Preise und Zahlung
Wenn der Kunde das Produkt erwerben möchte, klickt er auf den „kaufen-Button“ und wird an den Zahlungsanbieter weitergeleitet. Der Vertrag kommt zustande mit Zusendung der Bestätigungsmail. Vom Anbieter ausschließlich auf nicht-körperlichen Trägern angebotene Online- Programme beginne sofort nach erfolgreicher Registrierung des Nutzers. Für die erfolgreiche Registrierung des Nutzers und dessen Teilnahme ist es Voraussetzung, dass dieser vor der Abgabe einer rechtsverbindlichen Bestellung seine Zustimmung erteilt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages noch vor Ablauf der dem Nutzer gesetzlich zustehenden Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch diese Zustimmung bereits mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert. Die Bereitstellung erfolgt innerhalb Deutschlands, der Europäischen Union, Europa und ins nicht-europäische Ausland in Online-Form. Die Bereitstellung beginnt am Tag des Vertragsschlusses. Sofern auf der Website keine anderen Informationen genannt sind, gelten folgende Konditionen:
Die Diavention GmbH behält sich das Recht vor, die oben genannten Preise für Sonderaktionen zu senken. Die monatliche Mitgliedsgebühr wird einmal pro Monat über die beim Kauf gewählte Bezahlmethode eingezogen. Die angegebenen Preise beinhalten eine Umsatzsteuer, sofern der Empfänger der Leistung in einem Land der EU-Mitgliedsstaaten ansässig ist. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Eine Kombination von Rabattaktionen oder Gutscheinen, eine Barauszahlung oder eine nachträgliche Einlösung sind nicht möglich. Der Weiterverkauf ist untersagt. Schlägt eine Abbuchung fehl (z.B. weil das Konto des Käufers nicht gedeckt war), werden vom Zahlungsdienstleister je fehlgeschlagener Abbuchung Rücklastschriftgebühren in Höhe von 7,50 EUR erhoben. Diese Rücklastschriftgebühr wird seitens des Anbieters an den Käufer weitergegeben. Darüber hinaus fallen bei nicht fristgerechter Zahlung Mahngebühren an.
3.3 Vertragsende und Kündigung
Die Vertragslaufzeit für das Produkt „gesua - das Online-Fitnessprogramm“ beträgt 12 Wochen. Mit vollständigem Abschluss des Onlineprogramms (mindestens 100%-ige Teilnahme am Onlineprogramm nach § 20 und 20 a des SGB V) erhält der Teilnehmer eine Teilnahmebestätigung, welche bei den Krankenkassen zur (anteiligen) Erstattung der Kursgebühren eingereicht werden kann. Mit Abschluss des Onlineprogrammes endet der Vertrag automatisch. Für die Kündigung genügt eine E-Mail an info@gesua.de. Das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine Partei wesentliche Vertragspflichten verletzt. Ein solch wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere dann vor,
4 Zugangsberechtigung & Teilnahmevoraussetzung
4.1 Zugangsdaten/ Browser-Unterstützung
Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Danach muss der Nutzer einen Benutzernamen (E-Mail-Adresse) und ein Passwort bestimmen und eingeben, welche er selbst auswählen kann. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Kennwortes selbst verantwortlich. Um eine komfortable Bedienbarkeit und eine möglichst hohe Datensicherheit zu erreichen, werden die Nutzung der Programm-Inhalte jeweils nur die drei letzten Programmversionen der gängigen Internet-Browser unterstützt. Nutzern mit älteren Browsern wird - auch im Interesse der eigenen Datensicherheit - empfohlen, ein Update auf eine aktuelle Browserversion durchzuführen.
4.2 Teilnahmevoraussetzungen
Die Voraussetzung für die Nutzung ist eine gute gesundheitliche Verfassung. Bei folgenden Indikationen sollte vor Beginn des Programms eine fachärztliche Abklärung erfolgen:
Die Aufzählung erhält keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Auf jeden Fall sollte der Nutzer Überbeanspruchung und ruckartige Bewegungen vermeiden, um einem Verletzungsrisiko vorzubeugen. Wir ein Mindestalter von 18 Jahren ist vorgegeben. Die Inhalte der Produkte ersetzen keine ärztliche Untersuchung oder Behandlung. Es handelt sich nicht um einen medizinischen Rat. Es besteht Eigenverantwortlichkeit, d.h. alle Informationen werden auf eigenes Risiko genutzt.
5 Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen
5.1 Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er verpflichtet sich insbesondere, die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich und nicht im Widerspruch zu den AGB zu nutzen; die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren; zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen; die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung zu beachten; gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kunden ausgehende E-Mails und Anfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Computer-Viren zu überprüfen sowie gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten.
5.2 Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers – zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
5.3 Der Nutzer hat dem Anbieter den aus den Ziffern 5.1 und 5.2 beschriebenen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat.
6 Nutzungsumfang
6.1 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zu Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.
6.2 Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu laden. Das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung von PDF-Dokumenten zu privaten Zwecken ist zulässig. Der Nutzer ist zum Ausdruck von Webseiten oder PDF-Dokumenten nur zu privaten und eigenen Informationszwecken berechtigt. Die Dokumente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Das Speichern bzw. Archivieren der online bereitgestellten Videos ist untersagt.
6.3 Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigenen oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
6.4 Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den heruntergeladenen Dokumenten nicht entfernen. Es ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.
7 Haftung
7.1 Der Anbieter bietet seinen Service nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist bemüht, den Online-Zugang zu den Produkten 24 Stunden täglich und an den 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen.
7.2 Auch im Übrigen sind Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungshilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
7.3 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.4 Die Einschränkungen der Ziffern 7.2 uns 7.3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.5 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
7.6 Auf den Transport der Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Kennwort entstehen. Da keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist, kann der Anbieter schon allein durch seine Anbindung an das Internet und die sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Anbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist der Anbieter auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge zu tragen hat, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Trojaner etc.) geschützt wird. Der Anbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlusts auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereichs. Gefahrübergang ist mit Bereitstellung des Daten beziehungsweise des Beitrages zum Abruf auf dem Server. Der Anbieter übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit.
7.7 Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
7.8 Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen
8 Community
8.1 Alle Inhalte (Informationen, Fotos, Texte, Grafiken, Fragen, kreative Vorschläge, Nachrichten, Kommentare, Feedbacks, Ideen, Rezepte, Notizen, Zeichnungen, Artikel und sonstiges Material), die auf die Internet-Seite übertragen werden (nachfolgend „Postings“), liegen in der alleinigen Verantwortung desjenigen Person, die das Posting erstellt hat.
8.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Wahrheit, den Inhalt oder die Qualität der Postings durch die Nutzer.
8.3 Indem der Anbieter die Übertragung von Postings innerhalb der Community ermöglicht, handelt er ausschließlich als passive Vermittlungsstelle und übernimmt ausdrücklich keine Verpflichtung oder Haftung hinsichtlich der Postings oder sonstige Vorgänge in der Community.
8.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Postings zu entfernen und einzelne Nutzer von der Nutzung der Community auszuschließen; er ist jedoch nicht verpflichtet, bestimmte Postings, die andere Nutzer für anstößig oder beleidigend halten, zu entfernen.
8.5 Das Recht des Nutzers, die Community zu nutzen und Postings zu erstellen setzt voraus, dass der Nutzer folgende Verhaltensweisen beachtet:
8.6 Sollte der Nutzer die in Punkt 8.5 genannten Community-Rechte nicht befolgen, so ist der Anbieter berechtigt, nach seinem freien Ermessen die Teilnahme des Nutzers an der Community zu beenden oder dessen Zugang vorübergehend zu sperren.
8.7 Alle Postings im Rahmen der Community sind öffentlicher und ausdrücklich nicht privater Natur. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Community zu überwachen, um die Befolgung der Community-Richtlinien zu überprüfen.
8.8 Mit der Erstellung von Posts erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass der Anbieter die geposteten Inhalte für werbliche Zwecke außerhalb der Community nutzen darf (z.B. in Form von Kundenzitaten auf Webseiten).
9 Datenschutz
Die beteiligten Krankenkassen der Kooperationsgemeinschaft zur kassenartenübergreifenden Prüfung von Präventionsangeboten nach § 20 Abs. 1 SGB V legen einen besonderen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten und die Einhaltung der höchsten datenschutzrechtlichen Bestimmungen nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) im Zusammenhang der mit E-Kursen/interaktiven Selbstlernprogrammen nach § 20 Abs. 1 SGB V erhobenen Daten. Die datenschutzrechtlichen Regelungen im BDSG und TMG gehen von den Grundsätzen der informierten Einwilligung, des Systemdatenschutzes und der Datensparsamkeit bzw. Datenvermeidung aus. Bei der Erhebung von personenbezogenen Daten handelt es sich um höchst sensible Daten. Personenbezogene Daten beschreiben alle Informationen, die direkt einer Person zugeordnet werden können wie bspw. Name, Adresse, Wohnort, Geburtsdatum etc., aber auch Teilnehmerdaten im Rahmen des Programms (bspw. Gewichtsangaben, Rauch- oder Essverhalten etc.).
Die in dem Onlineprogramm erhobenen Daten werden in pseudonymisierter Form (verschlüsselt, d.h. ohne direkten Bezug zum Probandennamen) gemäß den gesetzlichen Bestimmungen elektronisch gespeichert und ausgewertet. Die Teilnehmerdaten sind vor fremden Zugriff geschützt und nur Mitarbeiter der Untersuchung dürfen auf diese zugreifen. Diese Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Die erhobenen Daten einzelner Teilnehmer werden zu keinem Zeitpunkt, also weder vor, während oder nach Ende des Onlineprogramms, an andere weitergereicht.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Profildaten über den Link „Einstellungen“ abzurufen und diese zu ändern bzw. zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligung des Nutzers und weitere Informationen zur Datenerhebung-, Verarbeitung und- Nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ abrufbar ist.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen dieses Onlineprogrammes personenbezogene Daten, insbesondere Angaben über die Gesundheit, über den Nutzer erhoben und in Papierform sowie auf elektronischen Datenträgern der Diavention GmbH sowie im Rahmen der Evaluation aufgezeichnet werden.
10 Sperrung
Der Anbieter hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt; der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Anbieters beziehungsweise die Zahlungssysteme zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.
11 Löschung
Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Der Benutzername wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.
12 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform
12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
12.3 Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern, z.B. um neue oder geänderte Dienste in den AGB zu berücksichtigen. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.
12.4 Der Anbieter ist im Rahmen der Änderung der AGB berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neuen beziehungsweise geänderten Bedingungen nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.
12.5 Plattform der EU-Kommission zur Online- Streitbeilegung: ec.europa.eu/consumers/odr Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbelegungsverfahren von einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet.
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